§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung) gelten für alle zwischen Sandra Reiner, Emsdettener Str. 10, c/o Postflex #5852, 48268 Greven, E-Mail: info@reingemalt.de (nachfolgend “Anbieterin”) im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Verträge.

Entgegenstehende Bedingungen der Kunden erkennt die Anbieterin nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende AGB oder Nutzungsbedingungen des Kunden, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn diese zwischen den Parteien schriftlich vereinbart werden. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Vorrang der Individualabrede bleiben hiervon unberührt.

In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

1. Vertragsgegenstand ist ein kostenpflichtig abgeschlossenes Abonnement, mit welchem die entgeltliche Nutzung von Inhalten auf der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Plattform (nachfolgend “Villa K”), erworben werden kann. Nach Auswahl eines entsprechenden Produktes, welches als Abonnement zur Verfügung gestellt wird, sind zunächst die erforderlichen Pflichtangaben anzugeben und festzulegen. Darüber hinaus ist eine der zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden auszuwählen. Durch das Betätigen des Buttons „Jetzt kostenpflichtig anmelden“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Zustandekommen des Vertrages ab. Auf der Website der Anbieterin sind unterschiedliche Produkte zu finden. Bei den Produktbeschreibungen handelt es sich nicht um rechtsverbindliche Angebote, sondern lediglich um Aufforderungen zur Abgabe solcher Angebote seitens der Kunden. Bei jeder der Produktbeschreibungen handelt es sich dabei um eine bloße „Invitatio ad offerendum“. Durch die bloße Bestellung des Kunden kommt noch kein Vertrag zustande. Vielmehr gibt der Kunde durch die Abgabe einer Bestellung lediglich ein Angebot zum Zustandekommen des Vertrages ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch die Zusendung einer Bestätigungsmail der Anbieterin, in welcher alle wesentlichen Vertragsinhalte nochmals zusammengefasst sind und der Zugang zur Villa K erteilt wird. Ein Abonnement hat eine regelmäßige Laufzeit von einem Monat ab Zustandekommen des Vertrages, wird automatisch um jeweils einen Monat verlängert, sofern das Abonnement nicht fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigungsbedingungen können § 9 dieser AGB entnommen werden. Innerhalb eines gültigen Abonnements können
2. Der Zweck der Nutzung kann privater oder geschäftlicher Natur sein. Hierbei wird eine kommerzielle Nutzung, sprich eine solche, die auf die bloße Gewinnerzielung durch Weitergabe oder Weiterveräußerung der Inhalte gerichtet ist, untersagt.

3. Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar. Im Falle der Annahme des Kaufangebots durch den Verkäufer versendet dieser an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

   Nach der Abgabe des Angebots und erfolgreichem Abschluss der Bestellung, erhält der Kunde eine Kaufbestätigung per E-Mail mit den relevanten Daten. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.

   Während des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhält der Kunde eine Zusammenfassung aller Bestelldetails und erhält die Gelegenheit seine Angaben zu überprüfen.

   Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

   Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch den Verkäufer erfolgt per E-Mail.

   Bei digitalen Gütern räumt der Verkäufer dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt wurde.

§3 Leistungen der Anbieterin

1. Die Anbieterin ist für die Anbindung der Villa K, der Website und der Server an das Internet verantwortlich und stellt die Erreichbarkeit an sieben Tagen der Woche für jeweils 24 Stunden, z. B. durch geeignete Verträge mit dem Provider, mit angemessenen Antwortzeiten sicher. Dennoch kann es in Ausnahmefällen zu Zeiten der Nichtverfügbarkeit kommen. Dies kann infolge des Fehlens vom Kunden bereitzustellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung, infolge von Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln, wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze und aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr geschehen. Wartungs- und Aktualisierungsmaßnahmen wird die Anbieterin, sofern es sich nicht um Notfallmaßnahmen handelt, mit einer Vorlauffrist von 24 Stunden ankündigen.
2. Die Anbieterin stellt die sich aus den einzelnen Produktbeschreibungen ergebenden digitalen Inhalte zur Verfügung. Digitale Inhalte sind solche, die mittels Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zeitlich auf die Dauer eines Abonnements beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher des Computers, aufgerufen und genutzt werden können, unabhängig von Art und Umfang des Endgeräts (z. B. Computer, Mobile-App, Tablet etc.). Hierzu zählen insbesondere Videomaterial, Tonmaterial, herunterladbare Dokumente und Vorlagen oder ggf. Livestreams

§4 Zahlungsbedingungen und Preise

1. Die Preise des Abonnements und aller weiteren Angebote können der jeweiligen Produktbeschreibung entnommen werden. Alle Preise verstehen sich sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, die gesondert ausgewiesen wird. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, sind die Zahlungen sofort fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos sofort. Im Falle des unberechtigten Rückrufs, sog. Charge Back, von Kreditkartenzahlungen berechnet die Anbieterin die jeweils anfallenden Bankgebühren sowie 5,00 € für jede Mahnung. Dies gilt auch bei fehlgeschlagenen Abbuchungen im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens.
2. Da es sich um wiederkehrende Zahlungen handelt, berechnet die Anbieterin die vereinbarte Vergütung stets im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode. Die erste Zahlung ist sofort fällig.
3. Dem Kunden stehen Zahlungsarten wie etwa PayPal, SEPA-Lastschrift, Sofortüberweisung, Klarna, Giropay sowie Kreditkartenzahlung zur Verfügung. Einige dieser Zahlungsmethoden können im Falle wiederkehrender Zahlungen ausgeschlossen sein.

3.1. Zur Abwicklung und Verwaltung der Zahlungen via Kreditkarte, SEPA-Mandat, Klarna, Giropay und Sofortüberweisung bedient sich die Anbieterin des Zahlungsdienstleisters Stripe. Stripe ist ein Dienst der Stripe Payments Europe Ltd. in Irland bzw. der US-amerikanischen Stripe Inc. Angaben zu Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung durch Stripe können der weltweiten Datenschutzerklärung von Stripe unter https://stripe.com/de/privacy entnommen werden. Stripe stellt die unterschiedlichen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Sollte eine der Zahlungsmethoden vorrübergehend nicht zur Verfügung stehen, liegt dies allein in der Ermessenentscheidung von Stripe. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für das Zurverfügungstellen von Zahlungsmethoden. Es gelten die AGB von Stripe unter https://stripe.com/de-us/legal/end-users.

3.2. Für die Zahlungen via „PayPal“ ist die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg verantwortlich. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full 

§5 Leistungen des Kunden

1. Nachdem der Kunde ein kostenpflichtiges Abonnement oder andere digitale Angebote erworben hat, wird er automatisch zur Anlegung eines Benutzerkontos weitergeleitet. Der Kunde ist verpflichtet sodann neben seinem Vornamen, Nachnamen und seiner E-Mail-Adresse ein sicheres Passwort anzulegen. Die Mindestanforderungen hinsichtlich der Sicherheit des Passwortes können der Registrierungsmaske entnommen werden. Mittels dieser Daten kann der Kunde sich in das angelegte Benutzerkonto einloggen und so Zugriff auf die erworbenen Inhalte erhalten.
2. Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Website oder der Plattform bereitzustellen. Dazu gehört die Verwendung eines PC oder mobilen Endgerätes sowie eine Internetverbindung und gängige Browsersoftware. Zur Sicherstellung der Qualität und der Funktionen sollte der Kunde stets aktuelle Betriebssysteme sowie ton- und videofähige Endgeräte verwenden. Sollte ein Kunde die erforderlichen technischen Voraussetzungen nicht erfüllen, begründet dies keine Pflichtverletzung der Anbieterin.
3. Einige der Leistungen können ohne das Zutun des Kunden (bspw. durch Anlegen des Benutzerkontos, Login etc.) nicht zur Verfügung gestellt werden. Sofern der erworbene Inhalt oder die zur Verfügung gestellte Leistung der Anbieterin an eine technische Bedingung geknüpft ist, geht diese ausdrücklich aus der Produktbeschreibung hervor.
   
   

§6 Inhalte und Nutzungsrechte

1. Die dargestellten allgemeinen Informationen und Hinweise gelten sowohl für die durch die Anbieterin betriebene Website, als auch für die Plattform und alle weiteren digitalen Angebote, worauf der Kunde durch einloggen in seinen Benutzeraccount erworbene Inhalte nutzen kann. Sie gelten ebenfalls für jegliche Zusammentreffen in Echtzeit, beispielsweise für online abgehaltene Live-Calls oder persönlich abgehaltene Kurse. Auch aufgezeichnete Live-Calls sind hiervon umfasst. Jede weitere denkbare Präsentationsplattform und Vermittlung der durch die Anbieterin bereitgestellten Inhalte ist ebenfalls umfasst.
2. Die Urheberschaft der Inhalte ergibt sich aus den jeweiligen Beschreibungen. Die Anbieterin hat entsprechende Nutzungsrechte von dritten Urhebern erworben. Der Kunde erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Vertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der Inhalte der Plattform zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch (s. § 2 Abs.2). Heruntergeladene Dokumente im Rahmen von Abonnements dürfen grundsätzlich nur für die Dauer des Abonnements gespeichert werden. Danach sind sie zu löschen, wobei die Anbieterin auf eine Rückgabe verzichtet. Die dauerhafte Archivierung von heruntergeladenen Dokumenten und Inhalten ist nicht zulässig. Jede darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten der Website, der Plattform sowie der Downloads, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig.

§ 7 Verhaltensregeln

1. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine ehrverletzenden, rassistischen, pornographischen oder volksverhetzenden, im Profil, auf der Website und der Plattform einzustellen, sofern dies überhaupt technisch möglich ist. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gilt das Kündigungsrecht.
2. Der Kunde verpflichtet sich, jederzeit die Urheberrechte der Anbieterin oder Dritter zu berücksichtigen und die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte rechtskonform zu verwenden. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde seinen persönlichen Zugang zur Plattform lediglich selbst zu nutzen und den Zugriff Dritter zu unterlassen und zu verweigern.
3. Die Anbieterin behält sich vor, Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Nach Maßgabe des Gesetzes kann das Kündigungsrecht im Falle der Erbringung von digitalen Dienstleistungen oder dem Zurverfügungstellen digitaler Inhalte und Elemente ausgeschlossen werden.

Sofern der Kunde dem Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts im Bestellprozess ausdrücklich zugestimmt hat und die sofortige Erbringung der Leistungen oder das sofortige Zurverfügungstellen der digitalen Inhalte gefordert hat, wird dieser Ausschluss hiermit ausdrücklich bestätigt.

1. Widerrufsbelehrung

Sofern das Widerrufsrecht nicht wirksam ausgeschlossen wurde, haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Lieferung, dem Tag der Zurverfügungstellung der Inhalte oder ab Vertragsschluss. Der Beginn der Widerrufsfrist kann nach Maßgabe des Gesetzes abhängig vom Vertragsgegenstand und der Vertragsart variieren. Sollten Sie hierzu Fragen haben, können Sie uns jederzeit kontaktieren.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Sandra Reiner

Emsdettener Str. 10

c/o Postflex #5852

48268 Greven

E-Mail: info@reingemalt.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

2. Musterwiderrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Sandra Reiner

Emsdettener Str. 10

c/o Postflex #5852

48268 Greven

E-Mail: info@reingemalt.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

3. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über digitale Inhalte erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Kunde zustimmt, dass die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und wenn der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass es durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

§ 9 Vertragslaufzeit, Kündigung, Stornierung

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten in Kraft, sobald der Kunde diesen zugestimmt hat und sie wirksam in den Vertrag einbezogen wurden. 
2. Die Mindestvertragslaufzeit eines Abonnements beträgt einen Monat. Ein Abonnement verlängert sich automatisch um einen Monat, sofern es nicht vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung kann vom Kunden bis zu dem Moment der Verlängerung durch Bestätigen des Feldes „kündigen“ im eingeloggten Bereich der Plattform erklärt werden. Nach erfolgter Kündigung entfällt der Zugang zu den Inhalten und der Plattform mit sofortiger Wirkung. Dies hat technische Gründe.
3. Die Anbieterin hat das Recht, den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu kündigen, wenn dieser gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstoßen hat. Im Falle besonders schwerwiegender Verstöße, Beleidigungen, Rassismus o.ä., behält sich die Anbieterin den sofortigen Ausschluss des Kunden auch bei einmaligen Verstößen vor.